Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit der Kündigung einer wissenschaftlichen Assistentin aufgrund langjähriger Mitgliedsschaft in der Kreisleitung der SED; Kündigungstatbestand der "mangelnden persönlichen Eignung" ; Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ; Annahme besonderer ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 23.10.1952 - 1 BvB 1/51

  SRP-Verbot

  Auszug aus LAG Sachsen, 28.10.1994 - 3 Sa 3340/93

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 2, 1) gehören hierzu insbesondere die Achtung vor den Menschenrechten, die im Grundgesetz ihre Ausprägung erhalten haben, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsgemäße Bildung und Ausübung einer Opposition.
• BAG, 24.09.1992 - 8 AZR 557/91

  Kündigung nach Einigungsvertrag - Auflösungsantrag

  Auszug aus LAG Sachsen, 28.10.1994 - 3 Sa 3340/93

  Hierbei handelt es sich um eine eigenständige Regelung, die für die Arbeitsverhältnisse in der öffentlichen Verwaltung, und hierzu gehören auch Einrichtungen der Bildung und Wissenschaft (Art. 13 Abs. 3 EV), den allgemeinen Kündigungsschutz des § 1 KSchG , soweit der Regelungsgehalt der Vorschrift reicht, ersetzt (BAG, Urteile vom 24.8.92 - 8 AZR 557/91 - und vom 18.3.93 - 8 AZR 356/92).
• BAG, 18.03.1993 - 8 AZR 356/92

  Einigungsvertrag - mangelnde persönliche Eignung

  Auszug aus LAG Sachsen, 28.10.1994 - 3 Sa 3340/93

  Hierbei handelt es sich um eine eigenständige Regelung, die für die Arbeitsverhältnisse in der öffentlichen Verwaltung, und hierzu gehören auch Einrichtungen der Bildung und Wissenschaft (Art. 13 Abs. 3 EV), den allgemeinen Kündigungsschutz des § 1 KSchG , soweit der Regelungsgehalt der Vorschrift reicht, ersetzt (BAG, Urteile vom 24.8.92 - 8 AZR 557/91 - und vom 18.3.93 - 8 AZR 356/92).
• BAG, 06.02.1980 - 5 AZR 848/77

  Bewerberin - Einstellende Behörde - Angestellte Kunsterzieherin - Städtischer …

  Auszug aus LAG Sachsen, 28.10.1994 - 3 Sa 3340/93

  So kann es darauf ankommen, ob und inwieweit der Angestellte erzieherische Aufgaben wahrzunehmen hat (vgl. BAG, Urteil vom 6.2.1980 - 5 AZR 848/77 - in EzA Nr. 8 zu Art. 33 GG ).
• BAG, 31.03.1983 - 2 AZR 384/81

  Beteiligungsverfahren - Vertretung des Dienststellenleiters - Vorliegen eines …

  Auszug aus LAG Sachsen, 28.10.1994 - 3 Sa 3340/93

  Er müßte vielmehr das Fehlen eines Verhinderungsgrundes konkret darlegen und nachweisen (vgl. BAG, Urteil vom 31.3.1983 - 2 AZR 384/81 - in BAGE 44, 37 ff = AP Nr. 1 zu § 8 LPVG Hessen).

• BAG, 12.12.1996 - 8 AZR 86/95
  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 28. Oktober 1994 - 3 Sa 3340/93 - aufgehoben.